Nicht auf den Mund(t) gefallen – Mein Wochenrückblick u.a. mit folgenden Themen: Eine Ampelanlage für Germendorf | Die Heidekrautbahn soll bis Zehlendorf fahren | Aktuelle Stunde im Plenum zum Thema Nahverkehr | Meine Meinung zum Thema E-Fuels | Jan Redmann ist neuer CDU-Vorsitzender | u.v.m.
Ein kleiner Rückblick auf die Woche
Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Landesbetrieb Straßenwesen haben kürzlich ihre Maßnahmen mitgeteilt, die sie im Jahr 2023 im Straßen-, Brücken- und Radwegebau realisieren möchten. Mit dabei sind insgesamt neun Vorhaben im Landkreis Oberhavel – Darunter die langersehnte Ampelanlage in Germendorf und der Radwegebau bei Pinnow. Drücken wir nun also die Daumen, dass es dieses Jahr auch wirklich was wird mit der Umsetzung dieser Maßnahmen. Mehr dazu: Link
Die Stadtverordneten im Oranienburger Stadtparlament trafen sich diese Woche, um die politischen Anträge und Beschlussvorlagen in den zuständigen Fachausschüssen zu beraten. Mit dabei war auch der von mir zu Jahresbeginn angekündigte Antrag zur Angebotsausweitung auf der Heidekrautbahn. Zehlendorf und Schmachtenhagen sollen künftig täglich im Pendelverkehr mit der Bahn erreichbar sein. Außer Grüne und Linke stimmten hier übrigens alle weiteren Fraktionen für das Mehrangebot auf der Schiene und empfahlen den überfraktionellen Ansatz ausdrücklich.
Der Landtag Brandenburg kam diese Woche ebenfalls zusammen. Zur „Aktuellen Stunde“ am Donnerstag konnte ich ein Redebeitrag zum Nahverkehr in Brandenburg halten. Zudem sprach ich an diesem Tag noch zur Novelle der Bauordnung und am frühen Abend zum Thema Tempolimit, was die Kolleginnen und Kollegen der Fraktion DIE LINKE auf die Tagesordnung setzten. Die Redebeiträge sind nochmal in der Mediathek des rbb-Fernsehens abrufbar.
Meine Meinung zum Thema E-Fuels
Gerade im aktuell anstehenden Transformationsprozess der Energie- und Mobilitätswelt werden wir nicht umhinkommen, technologieoffen an die Fragen der Zukunft heranzugehen. Die aktuelle Diskussion um die Zulassung von E-Fuels für Verbrennermotoren zeigt uns jedoch einmal mehr, dass es in Europa und in Deutschland dabei gerade nicht sehr gut bestellt ist. Was ist zum Beispiel so schlimm daran, den technologisch ausgereiften Verbrennermotor auch noch nach 2035 mit synthetisch sowie klimafreundlich hergestelltem Kraftstoffen weiter nutzen zu können?
Wahrscheinlich wird der Elektroantrieb im Automobilbereich ohnehin der Standard werden. Aber klar ist auch, dass der Lithiumbedarf für die Herstellung der Batterien sowie der Strombedarf für die vielen Millionen E-Fahrzeuge enorm sein wird. Das Problem ist, dass die konzentriert lagernden Lithium-Reserven nur in wenigen Ländern vorkommen. Zudem liegt die globale Förderung in den Händen von nur wenigen Unternehmen. Es ist deshalb gut, dass mögliche Alternativen hierzu jetzt wohl doch als Ergebnis der Verhandlungen mit der EU mitgedacht werden.
Brandenburg. Bereit für Zukunft.
Dr. Jan Redmann ist neuer Vorsitzender der CDU Brandenburgs. Im Anschluss einer mitreißenden Rede in der Potsdamer Schinkelhalle wurde er von den Delegierten mit einem hervorragenden Ergebnis zum Landeschef gewählt. Bereits die Mitgliederbefragung, wenige Woche zuvor, signalisierte die neue Aufbruchstimmung der märkischen Union. Mit großer Geschlossenheit und einem klaren politischen Kurs gehen wir nun in die kommenden Monate.
Ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle aber auch an unseren scheidenden Vorsitzenden Michael Stübgen. In einer stürmischen Zeit hatte er unseren Landesverband übernommen und wieder in ruhige Fahrwasser geführt. Darauf können wir aufbauen. Und gemeinsam mit Frank Bommert darf ich wieder im neuen Landesvorstand mitwirken. Vielen Dank für das Vertrauen und die neuerliche Wahl als Beisitzerin.
Herzliche Grüße und einen schönen Sonntag
Ihre Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt