Nicht auf den Mund(t) gefallen – Mein Wochenrückblick u.a. mit folgenden Themen: Baugenehmigung für die DLRG | Im Gespräch mit Dr. Olaf Lüke | Petitionsausschuss auf Fahrt | Meine Meinung: Fair Heizen statt verheizen | Mehr Frauen in die Politik | u.v.m.
Ein kleiner Rückblick auf die Woche
Gute Nachrichten gab es in den zurückliegenden Tagen für die DLRG Oranienburg. Die Baugenehmigung für das neue Einsatz- und Ausbildungszentrum ist nämlich seit kurzem da! Der erste Spatenstich für das neue Domizil kann demnach noch in diesem Jahr auf einem Grundstück in der André-Pican Straße und in unmittelbarer Nähe zur TURM-Erlebniscity erfolgen. Gemeinsam mit der CDU-Fraktion begleite ich dieses Projekt schon seit der Anfangsidee. Ich freue mich, dass sich unserer Antragsinitiative zur finanziellen Projektförderung und für einen vergünstigten Erbpachtzins im letzten Jahr auch andere Fraktionen angeschlossen haben. Mehr Informationen hierzu und zum Tag des Schwimmabzeichens können u.a. in der Berichterstattung der MAZ Oberhavel nachgelesen werden.
Im Rahmen des ersten Spatenstichs für den dritten Bauabschnitt in der Weißen Stadt vor wenigen Wochen habe ich gleich noch einen Anschlusstermin mit Holdinggeschäftsführer Dr. Olaf Lüke vereinbart. Diese Woche traf ich mich mit dem neuen Geschäftsführer in der Geschäftsstelle in der Klagenfurter Straße zu einem tiefergehenden fachlichen Austausch, vorrangig zu den aktuellen Energie- und Wohnungsbauthemen. Wir waren uns darin einig, dass neben der sozialen Wohnraumförderung künftig auch der qualitative Wohnungsbau mithilfe der WOBA in Oranienburg vorangebracht werden sollte.
Die Informationsfahrt des Petitionsausschusses des Landes Brandenburgs führte uns diese Woche nach München und Erfurt. Dabei besuchten wir u.a. eine Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden im bayerischen Landtag. In Erfurt kamen wir zudem in Austausch mit dem Leiter der Stabsstelle Bürgeranliegen der Staatskanzlei des Landes Thüringen, Herrn Hasenbeck. Mein Fazit: Gemeinsam mit meiner lieben CDU-Kollegin Kristy Augustin nahm ich viele neue Eindrücke und auch mögliche Ideen für Änderungen mit zurück nach Potsdam.
Meine Meinung zu Fair Heizen statt verheizen!
Deutschland rutscht in die Rezession. Die Wirtschaftsleistung geht nun schon das zweite Quartal in Folge zurück. Und was macht Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dieser Tage? Nachdem in den letzten Wochen immer mehr Details zur Filz- und Amigo-Affäre in seinem Hause zutage getreten sind, seine Gesetzesvorhaben in der Öffentlichkeit und selbst in der Ampel-Koalition zerrissen wurden, fühlt er sich mal wieder mehr als unverstanden.
Anstatt also von seinen fragwürdigen Gesetzesentwürfen Abstand zu nehmen, sein Haus grundsätzlich personell neu zu strukturieren und sich auf die Brot- und Butterthemen der Wirtschaftspolitik zu konzentrieren, macht er einfach weiter wie bisher. Das nächste Gesetzesvorhaben zum Heizungshammer steht nämlich schon in den Startlöchern. Ich finde, Zeit ein Zeichen zu setzen! Hier kann sich jeder und jede an der Unterschriftenaktion der CDU gegen den Heizungshammer der Ampel beteiligen.
Mehr Frauen in die Politik!
Am Montag fand die Abschlussveranstaltung des Aktionsprogramms Kommune in der Orangerie der Stadt Oranienburg statt. Mit dabei waren auch zahlreiche engagierte Mädels der Frauen Union Oberhavel. Das Ziel: Mehr Frauen für die Politik begeistern und stärker an die kommunalen politischen Gremien heranführen.
Gemeinsam mit meiner lieben CDU-Kollegin Birgit Tornow-Wendland konnte ich in den zurückliegenden Monaten zudem am Mentorenprogramm teilnehmen, um interessierten jungen Frauen darüber wertvolle Einblicke in den politischen Alltag einer Abgeordneten zu geben. Die Frauen Union Oberhavel trifft sich übrigens am kommenden Samstag, den 03. Juni in der Havelbaude zu einem Austausch mit Hohen Neuendorfs Bürgermeister Steffen Apelt. An dieser Stelle: Herzliche Einladung an alle interessierten Frauen der FU!
Herzliche Grüße und schöne Pfingsten,
Ihre Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt