Nicht auf den Mund(t) gefallen – Mein Wochenrückblick u.a. mit folgenden Themen: Regionalkonferenz zur Oder | Plenumstage in Potsdam | Neuer Spielplatz in Oranienburg | Meine Meinung zum Deutschlandpakt Migration | Ehrenmitglied beim Modellfliegerclub | u.v.m.
Ein kleiner Rückblick auf die politische Woche
Am Dienstag ging es mit dem RB32 und dem RE1 zur Regionalkonferenz „Grenzoder“ nach Frankfurt. Nachdem mein Team und ich selbstverschuldet den Zug in Berlin Ostkreuz verpasst hatten, konnten wir erstmals die Vorzüge eines 20-Minutentaktes im Regionalverkehr für uns nutzen und damit dann trotzdem pünktlich zur Veranstaltung anreisen. Der Dialog vor Ort mit verschiedenen Akteuren aus Wirtschaft und Naturschutzverbänden hatte zum Ziel, die Bedürfnisse nach grünem Lebensraum auf der einen Seite sowie jene einer funktionierenden Wasserstraße im Sinne der Binnenschifffahrt auf der anderen Seite in Einklang zu bringen. So soll der Fluss auch in Zukunft bestmöglich mit dem Schiff befahrbar bleiben.
Das Landtagsplenum tagte diesmal über zwei Tage in Potsdam. Meine Reden hielt ich zum künftigen Umgang mit DDR-Garagen sowie zur kommunalen Wärmeplanung. Beide Initiativen aus der Feder der Opposition griffen jedoch zu kurz und wurden folgerichtig abgelehnt. Im Fokus des Plenums standen allerdings andere Themen. Der Terrorakt der Hamas gegen Kinder, Familien und junge Menschen in Israel schwebte über allem. Auch konnten wir die Oberhaveler Landfrauen im Landtag begrüßen, die ihre Erntekrone bei uns präsentierten.
Der Spielplatz in der Schmalkaldener Straße in Oranienburg-Süd geht in die Umsetzung. Ende 2024 soll es so weit sein, wenn die Kampfmittelfreigabe erfolgt ist. Am Donnerstag konnten die Bürgerinnen und Bürger vor Ort bereits ihre Ideen im Rahmen der Bürgerbeteiligung einbringen. Themenbezogen und inklusiv soll der Spielraum auf Initiative der CDU-Fraktion ausgestaltet werden. Unter dem Motto Elfenwald und Burgen werden hier 250.000 Euro für unsere Kinder verbaut. Ein weiterer Spielplatz entsteht gerade in Sachsenhausen (Friedrich-Ebert-Straße) und auch in der Birkenallee soll es bald so weit sein.
Meine Meinung zur neuen Sprache in Sachen Migration
Nachdem die Wählerinnen und Wähler in Hessen und Bayern sich klar für eine konservative Ausrichtung im Land entscheiden haben und den Kurs von CDU und CSU bestätigt hatten, ist jetzt auch bei der SPD davon die Rede, die Migration in den Griff zu bekommen. Als Erstes hat Innenministerin Faeser endlich stationäre Grenzkontrollen angeordnet, was wir hier in Brandenburg ja bereits seit Monaten eingefordert haben.
Als nächstes braucht es nun dringend den Deutschlandpakt Migration mit klaren Abschieberegeln, Ausweitung von sicheren Herkunftsländern sowie einer Umstellung auf das Sachleistungsprinzip, z.B. mit Chipkarten. Hier muss Bundeskanzler Olaf Scholz endlich entscheidend auf die CDU zugehen, um seiner verschärften Sprache in Sachen Migration endlich auch Taten folgen zu lassen - notfalls eben auch ohne die Grünen!
Ehrenmitglied beim Modellfliegerclub
Der MFC Neuholland e.V. traf sich am zurückliegenden Sonntag zur Mitgliederversammlung. Nachdem wir gemeinsam mit vielen Unterstützern aus der Region die erweiterte Aufstiegserlaubnis für den Modellflugplatz in der Nähe von Hammer durchsetzen konnten, haben mich die Mitglieder des MFC auf ihrer Versammlung zum Ehrenmitglied ernannt. Eine tolle Geschichte und eine schöne Geste, wie ich finde.
An dieser Stelle wünsche ich allen Kindern und Familien schöne Herbstferien. Der Wochenrückblick verabschiedet sich nun ebenfalls in die freie Zeit.
Herzliche Grüße und einen schönen Sonntag,
Ihre Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt