Nicht auf den Mund(t) gefallen – Mein Wochenrückblick u.a. mit folgenden Themen: Plätzchen machen Freude | Richtfest und Fördermittel für die Weiße Stadt | Massenschulpläne für Torhorst abgewendet | Meine Meinung zum neuen PlusBus 825 | CDU geht geschlossen in das Wahljahr 2024 | u.v.m.
Ein kleiner Rückblick auf die politische Woche
Auf die Plätzchen, fertig, los! Traditionell in der Vorweihnachtszeit backe ich gemeinsam mit meiner Familie mehrere Bleche voll Plätzchen, die ich dann anschließend als kleine Freude unter Kollegen und lieben Menschen verteile. So fanden sich einige Tütchen aus dem Hause Walter-Mundt bereits im Landtag und auf den Fraktionsfluren der CDU wieder. Schön zu sehen, dass unsere Plätzchen auch dieses Jahr wieder solch einen großen Anklang gefunden haben.
Zum Nikolaustag am Mittwoch gab es nicht nur viel Neuschnee, sondern auch eine neue PlusBus-Verbindung zu bestaunen. Mit der Linie 825 hat auch Oberhavel endlich dieses attraktive Angebot, wovon viele Pendler und Ausflügler profitieren können. Sowohl die Badeseen im benachbarten Barnim als auch die wichtigsten Verkehrsknotenpunkte werden nun regelmäßig und im Stundentakt bedient. Von Oranienburg geht es über Wandlitz nach Bernau. Eine erste Testfahrt entlang der künftigen Strecke konnte ich gemeinsam mit Staatssekretär Uwe Schüler und weiteren Gästen bereits unternehmen.
Das Quartier in der Weißen Stadt nimmt Konturen an. Beim Richtfest des dritten Bauabschnittes konnte ich aufgrund meiner Verpflichtungen im Infrastrukturausschuss des Landes zwar nicht dabei sein, dafür hatte ich tags zuvor bereits die Gelegenheit dazu, gemeinsam mit Sts Uwe Schüler, Fördermittel über 1,5 Millionen Euro für die klimaangepasste Umfeldentwicklung in diesem Quartier zu übergeben. Insgesamt zeigt sich heute, dass es richtig war, an diesem Projekt für den kleinen und mittleren Geldbeutel festzuhalten und dass wir das Bauvorhaben auf Initiative der CDU-Fraktion auf das Jahr 2023 vorgezogen haben. Denn die Warteliste für preisgedämpftes Wohnen ist lang.
Der Kreistag Oberhavel tagte diese Woche ebenfalls. Kernthema war die Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes. Dabei ging es auch um die Entscheidung, wie viele Klassenzüge die Torhorst-Gesamtschule künftig noch aufnehmen soll. Zuvor hatten sich Lehrer- und Elternvertreter gemeinsam mit uns als CDU gegen eine Achtzügigkeit ausgesprochen. Diese Massenschulpläne aus dem SPD-geführten Landratsamt konnten wir mit unseren Änderungsanträgen jedoch erfolgreich abwenden. Kopfschütteln bleibt dennoch. Denn vor allem die SPD hatte in der Debatte und Abstimmung ihr bildungspolitisches Versagen der letzten Jahrzehnte noch einmal mehr offenbart. Fest steht jedenfalls: Überall dort, wo die SPD die Verantwortung für Bildungspolitik trägt, geht der Bildungsstandard und die Qualität tief in den Keller.
Meine Meinung zur neuen PlusBus-Verbindung
Endlich ist es so weit! Oberhavel erhält seine erste PlusBus-Verbindung und schließt damit eine Lücke im regionalen ÖPNV-Netz. Dabei unterstützen wir als Land das neue PlusBus-Angebot mit einer attraktiven Förderung von 40 Cent je gefahrenen Kilometer. Oberhavel war bis dato Schlusslicht beim PlusBus. Nun aber können wir auf die erste landkreisübergreifende Verbindung verweisen. Ein Novum in Brandenburg!
Ideen und Potenziale für weitere Verbindungen gibt es bereits. Eine Linie von Hennigsdorf ins benachbarte Havelland zu Karls Erdbeerhof, dem Havelpark oder dem Designer-Outlet an der B5. Ein weitere könnte von Oranienburg, über Kremmen nach Nauen führen und dabei den Tierpark Germendorf endlich auch wochentags anfahren. Wichtig ist, dass das PlusBus-Konzept überzeugt und dass diese Ideen vom Landkreis nun auch in die Tat umgesetzt werden.
Geschlossen in den Wahlkampf
Am Freitag fanden in Potsdam die Listenaufstellung der CDU für die anstehenden Europa- und Landtagswahlen 2024 statt. Mit einem überzeugenden Ergebnis wurde Dr. Jan Redmann zum Spitzenkandidaten der CDU gekürt. Mit Dr. Christian Ehler auf dem Spitzenplatz der Europaliste ziehen wir zudem in den Europawahlkampf. Ich freue mich, dass wir auch als Oberhavel gut vertreten sind und dass mich die Delegierten auf Listenplatz 9 der Landesliste bestätigt haben. Herzlichen Dank für das Vertrauen. Jetzt heißt es: Volle Kraft, für ein sehr gutes Ergebnis der CDU Brandenburg und für das Direktmandat in Wahlkreis 9 (Leegebruch, Liebenwalde, Oranienburg)!
Herzliche Grüße und einen schönen 2. Adventssonntag,
Ihre Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt