Nicht auf den Mund(t) gefallen – Mein Wochenrückblick u.a. mit folgenden Themen: CDU-Kandidatentreffen zur Landtagswahl | Empfang der CDU Glienicke | Besuch bei ORAFOL und der Polizeihochschule | Meine Meinung zur Wirtschaftspolitik in Deutschland | 15 Jahre CDU-Mitgliedschaft | u.v.m.
Ein kleiner Rückblick auf die politische Woche
Eine spannende Woche mit vielen politischen Höhepunkten neigt sich dem Ende. Neben der regulären parlamentarischen Arbeit (Fraktionssitzung, Gespräche mit der Architektenkammer, Infrastrukturausschuss) gab es auch wieder viele Termine in meinem Wahlkreis und mit der Landespartei. So trafen sich zum Beispiel am Samstag die Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehende Landtagswahl im Herbst in Potsdam, um wichtige Weichen für die Wahlkampagne zu stellen. Am 1. März wird es in Oranienburg zudem eine Programmkonferenz geben, in der dann die Inhalte für unser CDU-Wahlprogramm besprochen und diskutiert werden können. An dieser Stelle: Herzliche Einladung!
Zum traditionellen Neujahrsemfang lud am Freitag wieder der Ortsverband Glienicke/Nordbahn. Dr. Ulrich Strempel und sein Team gaben dabei einen Ausblick auf die anstehenden Kommunalwahlen. Viele Gäste auch aus den anderen Ortsverbänden sowie der CDU aus Reinickendorf waren zugegen, um sich zu vernetzen und politisch auszutauschen. Besonders gefreut hat mich das Wiedersehen mit Reinickendorfer Bezirksstadträtin für Verkehr, Julia Schrod-Thiel (CDU). Eine sehr gelungene Veranstaltung, wie ich finde.
Der Landes- und Fraktionsvorsitzende Dr. Jan Redmann war diese Woche zu Gast in Oberhavel. Neben einem gemeinsamen Besuch des Industrieunternehmens ORAFOL, wo es im Gespräch mit Dr. Holger Loclair und Catherine Loclair vorrangig um die zentralen Zukunftsprojekte am Standort ging, machten wir noch Halt an der Hochschule der Polizei (HPOL). Im Gespräch mit Hochschulpräsidentin Prof. Dr. Heike Wagner ging es u.a. um den Fortschritt beim Bau des Anwärterwohnheims. Auch wurden die Erweiterungspläne am Campus thematisiert.
Meine Meinung zur aktuellen Wirtschaftspolitik in Deutschland
Das Industrieunternehmen ORAFOL mit Sitz in Oranienburg hat Ansiedlungen in Europa, Asien, Australien und Amerika. Eine ostdeutsche Erfolgsgeschichte, die eng mit dem Namen Loclair verbunden ist. Im Gespräch skizzierten Dr. Holger Loclair und Catherine Loclair jedoch ein düsteres Bild vom deutschen Behördendschungel, bürokratischen Irrwegen und vielen weiteren Investitionshemmnissen. Aufgrund dieser Entwicklung liegen nunmehr wichtige Erweiterungsprojekte des Unternehmens auf Eis.
Die Kritik trifft neben der aktuellen Ampelpolitik dabei auch die brandenburgische Staatskanzlei, das Wirtschaftsministerium sowie die Umweltbehörde. Für einen der größten Steuerzahler und Arbeitgeber der Region ist der Standort Deutschland schlicht nicht mehr wettbewerbsfähig. Diese deutlichen Aussagen eines der wichtigsten Arbeitgeber und Steuerzahlers in Brandenburg sollte uns nicht mehr nur zu denken geben. Es braucht vielmehr endlich wieder eine Wirtschaftspolitik, die Unternehmen nicht gängelt, sondern als Partner versteht. Der 12-Punkte-Plan der CDU/CSU Bundestagsfraktion kann da einen Weg darstellen, um Deutschland international wieder wettbewerbsfähig zu machen.
15 Jahre Mitgliedschaft in der CDU Deutschlands
Wie die Zeit vergeht - Wir haben zusammen so viel erlebt, liebe CDU - gelacht, geweint, gearbeitet, gestritten, gekämpft und manchmal getanzt, so sind langjährige Beziehungen! 2008 wurde ich beschimpft, weil ich in deinem Namen zur Kommunalwahl in Oranienburg angetreten bin, das hat mich nicht abgehalten. Warum auch! Ich bin froh und dankbar für 15 Jahre in der CDU Deutschlands.
Anlässlich meines Jubiläums durfte ich vor wenigen Tagen meine Ehrenurkunde aus den Händen von Oranienburgs Vize-Bürgermeister Christoph Schmidt-Jansa (CDU) entgegennehmen. Unterschrieben wurde diese u.a. von unserem Bundesvorsitzenden Friedrich Merz und unserem Landesvorsitzenden Dr. Jan Redmann. Eine schöne Geste, wie ich finde!
Herzliche Grüße und einen schönen Sonntag,
Ihre Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt