Nicht auf den Mund(t) gefallen – Mein Wochenrückblick u.a. mit folgenden Themen: Plakateschwund in Wensickendorf | Bauprojekte in Wittstock | Fehlende Investitionen in die Energieinfrastruktur | Kampagnenwoche: Gute Mobilität | 120 Jahre Freiwillige Feuerwehr Germendorf | u.v.m.
Ein kleiner Rückblick auf die politische Woche
Wer macht denn bitte so etwas? In der Nacht zum 1. Mai wurden im Oranienburger Ortsteil Wensickendorf alle Plakate von den Laternen geholt, zerstört oder beschmiert. Alle? Nein! Denn sämtliche blauen Plakate blieben vor Ort erhalten. Wobei alle Parteien in Wahlzeiten immer wieder mit Plakateschwund zu kämpfen haben. Gemeinsam mit meiner lieben Kollegin Marion Pforr habe ich am Freitag dennoch Strafanzeige bei der Polizei gestellt. Es ist ja kein Einzelfall, sondern hatte in den letzten drei Wochen bereits alle Kandidatinnen und Kandidaten der CDU betroffen. Das freie Werben für seine politische Überzeugung ist ein wichtiges Gut und gehört zur Demokratie dazu. Wer sich aber an Wahlplakate zu schaffen macht, Kandidaten und Ehrenamtler auf der Straße anpöbelt, beschimpft oder sogar tätlich angreift, der zeigt letztlich, wessen Geistes Kind er ist. Das darf nicht toleriert werden!
In dieser Woche habe ich außerdem zwei Bauprojekte der Hoch- und Tiefbau GmbH Wittstock besucht. Das historisch bedeutende Bürgermeisterhaus in der Stadt wird zum Beispiel neu saniert und zu fünf Wohneinheiten umgestaltet. Vor Ort informierte ich mich über die Umbau-Fortschritte, insbesondere aber auch über die Lage und Entwicklung in der Baubranche. Die Hoch- und Tiefbau GmbH Wittstock ist seit über 30 Jahren am Markt, doch auch sie braucht verlässliche Rahmenbedingungen für die Zukunft – wie auch viele andere Privatinvestoren. Bürokratieabbau ist hier eine der ersten Stellschrauben, an denen gedreht werden muss. Fest steht: Das EU-Lieferkettengesetz oder die Ersatzbaustoffverordnung sorgen hier nicht für Entlastung bei den kleinen und mittelständischen Unternehmen, sondern im Gegenteil zu einer massiven Belastung.
Am Freitag besuchte ich gemeinsam mit unserem Landes- und Fraktionsvorsitzender Dr. Jan Redmann die Stadtwerke Oranienburg. Nachdem meine Heimatstadt in den zurückliegenden Wochen bundesweit Schlagzeilen machte, informierten wir uns über die Hintergründe und Lösungen zur Behebung des Stromengpasses. Der politische Druck war in den vergangenen Tagen zum Beispiel so groß, dass der übergeordnete Netzbetreiber E.dis doch noch 6 Megawatt Leistung gefunden hat, um uns Oranienburger über den Berg zu helfen, bis das neue Umspannwerk errichtet ist. Richtig ist aber auch, die Stadtwerke stehen in den kommenden Jahren vor enormen Herausforderungen. Nicht nur der Netzausbau, sondern eine ganze Reihe weiterer Investitionen in die Energieinfrastruktur wurden immer wieder auf die lange Bank geschoben. Das rächt sich jetzt und muss in den kommenden Monaten und Jahren endlich beherzt angepackt werden.
Gute Mobilität – Für Oranienburg und die Ortsteile
Die Themen Individualverkehr, Parken, Radwege und ÖPNV waren diese Woche Schwerpunkt der Onlinekampagne der CDU Oranienburg. Aber welche Themen verbergen sich dahinter? Neben den Parkhausplänen für die Innenstadt sowie dem Radwegebau haben wir den Tierparkbus 823 sowie die Stadtbuslinie noch einmal besonders hervorgehoben.
Mit unseren Initiativen in der SVV konnten wir zum Beispiel den Saisonbetrieb der Tourismuslinie 823 zum Tierpark Germendorf erhalten. Das beliebte Ausflugsziel kann folglich zumindest an den Wochenenden und den Feiertagen auch mit dem ÖPNV erreicht werden. Künftig sollte die Linie dort allerdings ganzjährig und auch werktags Halt machen. Ziel ist es, dass daraus eine echte Stadtbuslinie entsteht, die solche Besuchermagnete und wichtige zentrale Ankerpunkte in Oranienburg sowie den Ortsteilen miteinander verbindet. Und für Lehnitz braucht es natürlich auch noch eine Lösung. Denn unser größter Ortsteil ist vom Linienbusverkehr bisher abgekoppelt.
Mehr Informationen zur Themenwoche Gute Mobilität finden Sie auf den Social-Media Seiten der CDU Oranienburg.
120 Jahre Freiwillige Feuerwehr Germendorf
Am diesjährigen Florianstag feierten die Germendorfer ihre Feuerwehr. Zur Festveranstaltung anlässlich des 120-jährigen Bestehens war ordentlich was los. Das Team um Cornel und Katja Gratz sowie Martin Degen haben aber wieder alles Bestens organisiert.
Mit einem Festumzug, kleinen Vorführungen und verschiedenen Köstlichkeiten vom Grill begeisterten die Kameradinnen und Kameraden wieder Groß und Klein. In meinem Grußwort konnte ich zudem die besten Wünsche aus Stadt und Land übermitteln. Herzlichen Glückwunsch liebe Germendorfer zu 120 Jahre Feuerwehr und natürlich Allzeit Gut Wehr!
Herzliche Grüße und schönen Sonntag
Ihre Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt