Nicht auf den Mund(t) gefallen – Mein Wochenrückblick u.a. mit folgenden Themen: „Auf Schlüttsiel“ trifft einen Nerv | Aktionen von Landwirten und Unternehmen auch in Oberhavel | Falsche Haushaltsprioritäten in Oranienburg | Meine Meinung zur Politik gegen die Leistungsträger | Modellflieger laden zur Hallenflugshow | u.v.m.
Ein kleiner Rückblick auf die politische Woche
Kinder, war‘n das schöne Zeiten! Brockdorf, Wendland, Startbahn West […] – Mit ihrem Gedicht „Auf #Schlüttsiel“ traf die Osteuropa- und Technikhistorikerin Anna Veronika Wendland dieser Tage wohl den Nerv der aktuellen Protestwelle von Landwirten, Handwerkern und Transportunternehmen, die seit Tagen gegen die Politik der Bundesregierung, auch bei uns in Oberhavel, auf die Straße gehen. „[…] Faule Eier auf Minister, Ellenlanges Strafregister […] Wer war immer mit dabei? […] Das Personal der Grünpartei! […] Und der jüngste Großaufreger, Ist das Volk am Fähranleger. Habeck denkt, das ist nicht fair! Doch wo hat das Volk es her?“
Die aktuellen Bauernproteste, denen sich auch viele Unternehmer aus unserer Region angeschlossen haben, starteten am Montag mit Blockadeaktionen an den Autobahnzufahrten und mündeten anschließend in unüberhörbare Sternfahrten durch unsere Städte und Gemeinden. Dabei konnte ich mir gleich zu Beginn der Woche von den Aktionen an der B96-Auffahrt Germendorf ein Bild machen und mit den Beteiligten, darunter u.a. den Mitarbeitern der Unternehmen Winzler und Thiele ins Gespräch kommen. Die Forderungen sind zwar vielfältig, aber keinesfalls unanständig, ebenso wie die Form der Demos und Proteste, die ich erleben und beobachten konnte. Es zeigt sich zudem, dass im Gegensatz zur Politik von SPD, Grüne und FDP, die Anliegen der am Protest beteiligten Branchen, aktuell eine große Solidarität sowie Sympathie innerhalb der Bevölkerung genießen.
Im Landtag und in der Stadt Oranienburg startete die erste Sitzungsfolge des Jahres. Schön, die lieben Kolleginnen und Kollegen nach der Weihnachtspause wieder zu sehen. Das Jahr begann dabei mit Sondersitzungen und Haushaltsberatungen. Ob Bürgermeister Alexander Laesicke jedoch eine Mehrheit für seine Prioritäten und Projekte hinter sich vereinen kann, stand bereits nach der ersten Fragerunde durchaus in den Sternen. Aktuell fehlt ihm dabei deutlich das Händchen und der Kompass für die wichtigen Pflichtaufgaben einer Gemeinde und die Brot- und Butterthemen. Kita, Schule, Infrastrukturausbau – Leider findet sich davon aktuell viel zu wenig oder an der falschen Stelle im Haushalt wieder. Fest steht bereits jetzt, dass der Haushalt des Bürgermeisters für die Jahre 2024 und fortfolgende noch einmal tüchtig umgekrempelt werden muss.
Meine Meinung zu den aktuellen Protestaktionen
Eine Politik gegen die Leistungsträger der Gesellschaft – Unsere Unternehmer und ihre Mitarbeiter machen sich zurecht Sorge um die Zukunftsfähigkeit ihrer Branchen und Berufe. Denn die Politik der Bundesregierung macht es ihnen und auch uns als Bürger derzeitig besonders schwer, zuversichtlich in die Zukunft zu schauen. Es sind dabei vor allem die Leistungsträger unserer Gesellschaft, also diejenigen die unser Land am Laufen halten, die mit immer weiteren finanziellen und bürokratischen Belastungen vor den Kopf gestoßen werden.
Die Aktionen der Landwirte, Handwerker und Transportunternehmen, von denen ich mir diese Woche einen Eindruck verschaffen konnte, sind also hoffentlich ein Weckruf. Die Kritik ist dabei keine Gefahr für die Demokratie, wie dieser Tage häufiger zu vernehmen war, vielmehr ist diese Kritik ein Zeichen für falsche Prioritäten und dafür, dass in Berlin endlich wieder eine Politik mit Maß und Mitte einkehren muss!
Vereine, Ehrenamt, Familien – Der MFC Neuholland e.V. lädt zur Hallenflugshow
An diesem Sonntag lud der Modellfliegerclub MFC Neuholland e.V. wieder zu seiner traditionellen Hallenflugshow ein. Viele Familien mit Kindern und Technikbegeisterte folgten der Einladung in die Weinberghalle Liebenwalde. Als Ehrenmitglied des Vereins habe ich dieses Jahr ein wenig vor Ort unterstützen können. Ich freue mich zudem, dass auch die DLRG Ortsgruppe Oranienburg mit dabei war und eine kleine Einführung in ihre Arbeit und das Rettungswesen geben konnte.
Herzliche Grüße und einen gesunden Start ins neue Jahr 2024
Ihre Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt