Nicht auf den Mund(t) gefallen – Mein Wochenrückblick u.a. mit folgenden Themen: #WeRemember | Wachstumsgrenze für Oranienburg | CDU-Damen managen Rechtsausschuss | Meine Meinung zur Altlastenproblematik | CDU Oranienburg stellt Weichen für die Kommunalwahlen 2024 | u.v.m.
Ein kleiner Rückblick auf die politische Woche
#WeRemember – Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus lud die Gedenkstätte Sachsenhausen am Montag zur Gedenkveranstaltung ein. Im Mittelpunkt stand in diesem Jahr der 80. Jahrestag des Warschauer Aufstands. Stellvertretend für die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg nahm ich an dieser Veranstaltung sowie an der Kranzniederlegung in der Gedenkstätte sowie dem Museum Sachsenhausen teil.
Am Dienstag lud ich die örtliche Presse zum Jahresauftaktgespräch. Neben meinen Schwerpunktthemen Mobilität, Wohnen, Bildung und Sicherheit gab ich auch einen kurzen Einblick auf die Herausforderungen der Stadt Oranienburg. Dabei sehe ich die künftige Wachstumsgrenze bei 55.000 Einwohnerinnen und Einwohnern vorerst erreicht. Vor allem der Infrastrukturausbau muss erst einmal hinterherkommen. Themen wie Kita, Schule und natürlich auch die wichtigen Fragen der Energiesicherheit und Netzkapazitäten sind in den kommenden Jahren entscheidend.
Der Rechtsausschuss des Landtages Brandenburg tagte am Donnerstag. Stellvertretend für meinen Kollegen Danny Eichelbaum nahm ich diesmal an der Sitzung des Ausschusses teil. Gemeinsam mit Ministerin Susanne Hoffmann und Landtagsvizepräsidentin Barbara Richstein wurde der Ausschuss für die CDU schließlich souverän gemanagt.
Meine Meinung zum Umgang mit der Altlastenproblematik in Oranienburg
Auf welchen Flächen sollen künftig Kita- und Schulbauten in Oranienburgs Kernstadt realisiert werden? Etwa 3.500 m² benötigt zum Beispiel ein Kitastandort und ganze 16.000 m² braucht es für eine vierzügige Grundschule, inkl. Außenanlagen. Wer aber mit wachem Auge durch die Stadt fährt, der wird schnell feststellen, dass es vor Ort nicht allzu viele Flächen hierfür gibt. Ein weiteres Problem schlummert zudem im Boden unserer Stadt: Das sind radioaktiv kontaminierte Altlasten aus längst vergangenen Tagen.
Zahlreiche Flächen in der Lehnitzstraße und am Lindenring fallen somit für die soziale Infrastruktur aus. In meinem Pressegespräch habe ich folglich deutlich gemacht, dass wir mit der Bodensanierung künftig einfach zügiger vorankommen müssen. Bei Ansprache dieses Themas entwickelt unsere Stadtverwaltung jedoch seltsame Scheuklappen. Einfach versiegeln und Autos parken lassen, wie am TURM oder am Park-&-Ride Parkplatz wird künftig jedoch nicht ausreichend, um die Herausforderungen einer wachsenden Stadt gerecht werden zu können.
CDU Oranienburg stellt Weichen für die Kommunalwahlen
Am Freitag nominierte die CDU Oranienburg ihre Kandidaten für die anstehenden Kommunalwahlen am 09. Juni 2024. Für diese so wichtige ehrenamtliche Arbeit für unsere Stadt sowie den Ortsteilen, konnten wieder viele bekannte, aber auch neue Gesichter gewonnen werden. Vize-Bürgermeister Christoph Schmidt-Jansa (CDU führte dabei souverän durch die insgesamt 11 Wahlgänge. Ich kann nur sagen: Ein toller Abend mit einem großartigen Team. Ich freue mich auf den anstehenden Wahlkampf.
Der Wochenrückblick macht nun eine Woche Winterpause und berichtet im Anschluss wieder Episoden und Hintergründe aus meinem Politikalltag. Bis dahin:
Herzliche Grüße und schöne Winterferien
Ihre Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt