Nicht auf den Mund(t) gefallen – Mein Wochenrückblick u.a. mit folgenden Themen: Kommunalwahl am 9. Juni | TV-Duell in Thüringen | Haushalt 2024 beschlossen | Meine Meinung zur örtlichen Energiesituation | Frauen im Gespräch | u.v.m.

Ein kleiner Rückblick auf die politische Woche

Der Frühling ist da! Endlich. Es grünt und blüht und die ersten wärmenden Sonnenstrahlen treibt die Menschen an die frische Luft. Zeitgleich machen sich auch die ersten Anzeichen der anstehenden Kommunalwahl am 9. Juni bemerkbar. Seit dem 09.04. um 0.01 Uhr darf nämlich plakatiert werden. Gemeinsam mit meinen lieben Kolleginnen und Kollegen der CDU Oranienburg konnte ich unter der Woche und am Wochenende bereits Plakate vor Ort befestigen. Dabei kam es auch zu dem ein oder anderem netten Bürgergespräch am Rande.

Auch das Wahlprogramm der CDU Oranienburg wurde am Mittwoch in unserer Mitgliederversammlung inhaltlich besprochen und schließlich einstimmig beschlossen. In den kommenden Wochen werden die Themen und Köpfe noch im Detail vorgestellt. Dabei liegt der Schwerpunkt auf den wichtigen Brot- und Butterthemen von Bildung, über Feuerwehr bis hin zum Infrastrukturausbau in einer wachsenden Stadt. In einem Abschnitt meines Wochenrückblickes werde ich in den kommenden acht Wochen ebenfalls darauf eingehen.

Neben der Wahlkampagne kommt das operative politische Geschäft nicht zu kurz. Am Montag beschloss die Stadtverordnetenversammlung den Haushalt für 2024. Viele Nachbesserungen auch aus der Feder der CDU konnten aufgenommen werden. Die Landtagsfraktion traf sich ebenfalls, um die anstehende Sitzungswoche zu besprechen. Große Aufmerksamkeit bekam zudem das TV-Duell zwischen CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt und Björn Höcke in Thüringen. Erstmals wurde der Frontmann der AfD inhaltlich gestellt und im Duell argumentativ demaskiert. Ich bin überzeugt, das wird sich nicht nur für die CDU, sondern auch für unsere Demokratie auszahlen.

Meine Meinung zur örtlichen Energiesituation

Zwar gehen die Lichter in Oranienburg nicht aus. Aber auch keine neuen mehr an. Das Netzgebiet der Stadtwerke Oranienburg hat seine Kapazitätsgrenzen erreicht. Mit dem neuen Umspannwerk und der avisierten Zwischenlösung wird es wohl aber noch ein Weilchen dauern. Was heißt das konkret? Wer in Oranienburg und Sachsenhausen bauen möchte und noch keinen Anschluss bewilligt oder beantragt hat, der wird in nächster Zeit auch keinen Anschluss erhalten. Das ist bitter, aber notwendig.

Das ist zum einen hausgemacht, weil die ehemalige Geschäftsführung der Stadtwerke in der Vergangenheit wohl nicht korrekt handelte und auch die Entscheidungsträger der Stadt wurden wohl nur unvollständig über die Situation informiert. Aber auch die Energiepolitik im Bund trägt seinen Anteil an der schwierigen Situation. Wärmepumpenzwang, Verbrenneraus, Atomausstieg, schleppender Netzausbau, um hier nur einige Beispiele zu nennen, die für die Energiesicherheit bei uns vor Ort nicht gerade zuträglich sind. Kurzum: Die örtliche Energiewende hat ihr erstes unschönes Rendez-vous mit der Realität!

Frauen im Gespräch

Seit mehr als 25 Jahren treffen sich die Frauen schon im Malzer Dorfclub zum Brunch zu Vorträgen sowie den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Themen. Edelgard Müller hatte mich bereits beim Abschiedsfest der Grundschule in Friedrichsthal zu dieser geselligen Runde eingeladen.

Diese Woche nun konnte ich mit den Damen über viele politische Themen in Stadt und Land sowie zu den Herausforderungen von Frauen in der Politik sprechen. Vielen Dank für die Einladung und diesen herzlichen Austausch vor Ort.

Herzliche Grüße und schönen Sonntag
Ihre Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt