Nicht auf den Mund(t) gefallen – Mein Wochenrückblick u.a. mit folgenden Themen: Fortschritte im Zuwegungsstreit | Minister Guido Beermann (CDU) in Oranienburg | Meine Meinung zur Maskenpflicht im ÖPNV | Eine schöne Überraschung mit der Montagspost | u.v.m.
Ein kleiner Rückblick auf die Woche
Politik lebt von Kompromissen – Nur so lassen sich die unterschiedlichen, zum Teil weit auseinandergehenden Positionen zusammenbringen. So auch im Zuwegungsstreit mit der Gedenkstätte Sachsenhausen. So kämpfen die Bürgerinnen und Bürger im nahegelegenen Wohngebiet schon seit vielen Jahren für eine Entlastung, vor allem von den Emissionen des Busverkehrs sowie eine Verlegung des Parkplatzes für Reisebusse. Ein Beschlussantrag für das Stadtparlament, der nun nach fünf Jahren der Diskussion einen gangbaren Weg vorzeichnet, konnte gleich zu Wochenbeginn in einem Treffen zur Beschlussreife gebracht werden. Danke an alle, die sich hierbei konstruktiv eingebracht haben.
In der ersten Fraktionssitzung des Jahres im Landtag konnten wir Jens Spahn begrüßen, der sich für einen kurzen Austausch mit uns digital zuschaltete. Gegenstand der Diskussion war dabei die Auslastung der PCK-Raffinerie in Schwedt/Oder. Am Dienstag lag diese bei gerade einmal 50 Prozent. Die Bundesregierung hatte jedoch versprochen, dass das PCK Schwedt zum 1. Januar zu 85 Prozent ausgelastet sein würde. Die Folge: Deutliche Unterschiede bei den Tankstellenpreisen zwischen Ost- und Westdeutschland
Einen Scheck über 1.250.000 Euro überreichte Infrastrukturminister Guido Beermann (CDU) am Freitag der Stadt Oranienburg. Projekte, wie die Sanierung des Havelaltarms an der Pferdeinsel, die Sanierung der Lindenstraße oder eine klimaresiliente Aufwertung im Gebiet Weiße Stadt/ Walther-Bothe-Straße sollen künftig damit finanziert werden. An dieser Stelle noch einmal ein herzliches Dankeschön an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die wieder mit sehr guter Vorarbeit diese Summe an Fördermitteln vom Land akquirieren konnten. Übrigens: Seit 1991 gingen bereits 41 Mio. Euro aus dem Topf der Städtebauförderung und rund 140 Mio. Euro aus dem Topf der Wohnraumförderung nach Oranienburg
Die Familienpartei Oberhavel traf sich am Freitag zum Neujahrsempfang. Traditionell im Spargelhof Kremmen wurden dabei die politischen Leitlinien für das neue Jahr auch wieder mit einer gewissen Portion Würze zum Besten gegeben. Neben dem Kreisvorsitzenden Frank Bommert sprach auch CDU-Generalsekretär Gordon Hoffmann zu den gleladenen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Einen kleinen Artikel zu den Ergebnissen der zurückliegenden Vorstands- und Fraktionsklausur der CDU-Oberhavel kann in diesem Beitrag von Stefan Zwahr (Oranienburger Generalanzeiger) nachgelesen werden.
Meine Meinung zur Debatte um die Maskenpflicht im ÖPNV
Die Maskenpflicht im öffentlichen Nah- und Fernverkehr fällt zum 2. Februar dieses Jahres. Ich finde: Das ist auch richtig so und eine längst überfällige Entscheidung. Denn das Infektionsgeschehen ist händelbar geworden. Die Pandemie und das Corona-Virus haben ihren Schrecken verloren. Wir leben fortan mit dem Virus, genauso wie wir mit der Grippe und anderen Atemwegserkrankungen leben müssen. Es ist also an der Zeit, diese Normalität anzuerkennen und es ist an der Zeit, dabei wieder auf mehr Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger zu setzen.
Überraschung mit der Montagspost
Was für eine schöne Überraschung! Noch gar nicht so richtig im Büroalltag angekommen, da klingelte schon der Postbote an der Tür und überreichte mir am Montag ein Päckchen. Darin enthalten: Ein Jahreskalender der Oranienburger Künstlerin Sveta Esser-Pauker. Dieser ist entstanden in einem Workshop mit Kindern aus der Ukraine, die sich in den zurückliegenden Monaten im Atelier von Sveta und Alex Pauker im Oranienwerk in der Kremmener Straße künstlerisch austoben konnten. Und mit tatkräftiger Unterstützung der Wirtschaftsjunioren Oberhavel – wie ich erfahren durfte – konnte dieser nun auch in den Druck gehen. Liebe Sveta, herzlichen Dank für den gelungenen Kalender, der nun einen prominenten Platz in meinem Bürgerbüro finden wird.
Übrigens: Mehr zum Projekt „Gold Orange Pepper“ und dem Engagement des Künstlerehepaars Pauker, die mit ihrer Kunst die Kriegswirren ukrainischer Kinder etwas vergessen lassen möchten, kann noch einmal in diesem Bericht von Knut Hagedorn (MAZ Oberhavel) aus dem Oktober vergangenen Jahres nachgelesen werden.
