CDU will Radverkehrsentwicklung in Oberhavel stärken

Intensive Debatte im Wirtschaftsausschuss des Landkreises erwartet

02.09.2020 | Oberhavel
Ganz Oberhavel in den Blick nehmen: Die CDU-Fraktion im Kreistag fordert eine intensive Diskussion zur hiesigen Radverkehrsentwicklung. Foto: Christian Howe
Ganz Oberhavel in den Blick nehmen: Die CDU-Fraktion im Kreistag fordert eine intensive Diskussion zur hiesigen Radverkehrsentwicklung. Foto: Christian Howe

Der Ausbau der Radwegeinfrastruktur soll im Landkreis Oberhavel stärker in den Fokus rücken. Das sieht ein umfassender Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag Oberhavel vor. Demnach wird der Landrat dazu aufgefordert, sich beim zuständigen Landesministerium für eine höhere Priorisierung der Bedarfe einzusetzen, zugleich soll er sich aber auch bei Finanzministerin Katrin Lange (SPD) für eine stärkere finanzielle und personelle Untersetzung des Infrastrukturbereichs stark machen. Ziel ist es, den Landesbetrieb Straßenwesen in die Lage zu versetzen, die bestehenden Bedarfslisten zum Ausbau der Radwege zügiger abarbeiten zu können.

Nicole Walter-Mundt, Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der CDU im Kreistag Oberhavel sagt: „Die Radverkehrsentwicklung geht in Oberhavel bisher nur schleppend voran. Das zeigt uns aktuell das Beispiel Germendorf sehr anschaulich. Hier engagieren sich die Menschen mitunter schon seit vielen Jahren für Radwege entlang der L170 und L172, ohne dass sich vor Ort spürbar etwas bewegt. Beide Vorhaben befinden sich laut Infrastrukturministerium zwar aktuell in der Entwurfsplanung, dennoch wird es noch einige Jahre dauern bis der erste Spatenstich auch wirklich erfolgen kann. Hier müssen wir als Politik gegenüber den Menschen vor Ort transparent bleiben, gleichzeitig aber auch Wege finden, wie wir die Planung und Umsetzung bei Infrastrukturmaßnahmen beschleunigen können.“

Mit der Möglichkeit von Verwaltungsvereinbarungen zwischen Kommunen und den Landesbetrieb Straßenwesen soll sich der Landkreis laut Antrag nun ebenso auseinandersetzen, wie mit den Kriterien der Bedarfsermittlung. Denn die Prioritäten werden im Land bereits 2023 neu ermittelt. Neben dem Alltagsradverkehr sei stets auch die touristische Bedeutung von straßenbegleitenden Radwegen für die Einordnung auf den Bedarfslisten bedeutsam, bestätigte das Infrastrukturministerium auf Nachfrage.

Olaf Bechert, Geschäftsführer der REGiO-Nord mbH und CDU-Kreistagsmitglied sieht im Ausbau der Radweginfrastruktur vor allem für den Tourismus in Oberhavel eine große Chance. „Ich begrüße, dass wir uns im zuständigen Fachausschuss nun intensiv mit der Thematik Radwege auseinandersetzen werden. Dabei gehören auch die kreiseigenen Straßen in den Fokus. Denn hier haben wir selbst die Möglichkeit Prioritäten zu setzen, um die Radverkehrsentwicklung in Oberhavel zu stärken, auch mit Blick auf den Norden des Landkreises.“

 

aktualisiert von Christian Howe, 02.09.2020, 08:07 Uhr