Radverkehr soll schneller in die Spur kommen

12.06.2020 | Oranienburg
Der Anteil des Umweltverbundes (Fuß-, Rad-und öffentlicher Verkehr) soll bis 2030 auf 60 Prozent steigen. Archivfoto: CDU Oranienburg.
Der Anteil des Umweltverbundes (Fuß-, Rad-und öffentlicher Verkehr) soll bis 2030 auf 60 Prozent steigen. Archivfoto: CDU Oranienburg.

Der Antrag sollte eigentlich schon vor einem Monat im Landtag beschlossen werden. Doch dann traten die Haushaltspolitiker plötzlich auf die Bremse. Nun also doch: Brandenburgs Regierungskoalition möchte die Fahrradstrategie überarbeiten und den Ausbau der Radwegeinfrastruktur schneller voranbringen. Sehr zur Freude der Verkehrspolitikerin Nicole Walter-Mundt (CDU), die zusammen mit Clemens Rostock (Grüne) und Britta Kornmesser (SPD) in den zurückliegenden Monaten die Antragsarbeit und Verhandlungen für die Koalition übernehmen durfte.

Was soll also im Kern beschlossen werden? Ganze zehn Punkte umfasst das Papier. Vor allem möchte man mit der Überarbeitung der Radverkehrsstrategie erreichen, dass die Radwege-Bedarfslisten des Landes zügiger abgearbeitet werden. Spielräume für weitere Projekte, die es aktuell nicht auf die Listen geschafft haben, könnten sich dadurch ergeben. Auch das Thema Radschnellverbindungen wird künftig stärker in den Fokus rücken. Das neue Mobilitätskonzept des Landkreises Oberhavel greift hier bereits vor und skizziert solche regionalen Schnellverbindungen auf vier Achsen nach Berlin.

Bisher ist der Ausbau der Radwegeinfrastruktur jedoch weitgehend an das bestehende Straßennetz gebunden. Mit einer Gesetzesänderung soll es nun ermöglicht werden, auch straßenunabhängige Wegeführungen zu schaffen und die Bauträgerschaft zwischen Land, Kreis und Kommunen zu klären. Mit der Aufnahme von Radschnellverbindungen im Straßengesetz sollen nun also die Rahmenbedingungen spürbar verbessert werden.

Nicole Walter-Mundt (CDU), sagt: „Brandenburg ist Fahrradland und der Radverkehrsanteil am Alltags- und Ausflugsverkehr nimmt stetig zu. Mit der neuen Radverkehrsstrategie verspreche ich mir, dass wir nun mit den Planungen und dem Ausbau zügiger vorankommen. Die lange Geschichte um einen 5 Kilometer kurzen Radweg zwischen Wensickendorf und Wandlitz zeigt uns sehr anschaulich, dass wir hier politisch nachjustieren müssen. Und davon gibt es noch viele weitere Beispiele im Land.“

Insgesamt 22 Radwege an Bundes- und Landesstraßen sollen dieses Jahr umgesetzt werden. Grundlage für die Straßenbauverwaltung sind dabei die Bedarfslisten, in denen alle Maßnahmen enthalten sind.

„Im Zuge von Corona erlebt die Fahrradbranche einen neuerlichen Aufschwung. Viele Menschen nutzen das Rad für Ausflüge in die Region oder im Alltag für die täglichen Wege zur Arbeit. Ein schöner Trend, dem dieser Antrag Rechnung trägt“, findet die CDU-Politikerin.

Die Überarbeitung der Radverkehrsstrategie soll kommenden Donnerstag im Plenum des Landtages beraten und abgestimmt werden.


aktualisiert von Christian Howe, 12.06.2020, 14:18 Uhr