Die Kenia-Koalition in Brandenburg möchte auf Drängen der CDU nun doch ein eigenes Förderprogramm für die Ausrüstung von LKW und Bussen mit Abbiegeassistenzsystemen aufsetzen. Darauf haben sich die Koalitionäre aus SPD, CDU und Grüne in den Haushaltsberatungen verständigt. Dazu soll die bestehende Förderrichtlinie des Bundes mit je 250.000 Euro in den Jahren 2021 und 2022 von Landesseite ergänzt werden.

Die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Nicole Walter-Mundt, kommentiert: „Fußgänger und Radfahrer sind im Straßenverkehr tagtäglich mit gefährlichen Situationen konfrontiert – vor allem durch abbiegende LKW und Busse. Häufig kommt es dabei zu schrecklichen Unfällen mit teils tödlichen Folgen. Viele dieser Unfälle könnten durch technische Lösungen wie Abbiegeassistenten vermieden werden. Sie unterstützen und entlasten Lkw- und Busfahrer in kritischen Verkehrssituationen mittels optischer oder akustischer Signale, wenn diese beim Abbiegen Radfahrer oder Fußgänger gefährden würden. Das kann Leben retten!“

Eine europaweite schrittweise und verpflichtende Einführung von Abbiegeassistenten ist erst ab Juli 2022 für neue Fahrzeugtypen und ab Juli 2024 für neue Fahrzeuge vorgesehen. Die Kenia-Koalition möchte mit der Förderung nun einen Anreiz schaffen, die Nachrüstung bei bestehenden LKW und Bussen in Brandenburg zu beschleunigen. Mit der Landeszuwendung – im Gespräch sind derzeit 1.500 Euro – könnten zusätzlich 170 Fahrzeuge pro Jahr mit Abbiegeassistenzsystemen nachgerüstet werden.