Der Innenausschuss des Landtages Brandenburg kommt am 3. März dieses Jahres zu einem Vor-Ort-Termin nach Oranienburg. Wie die CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt am Donnerstag mitteilte, möchten sich die innenpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen dabei ein konkretes Bild zur Situation der Kampfmittelbelastung und den damit einhergehenden Herausforderungen für Oranienburg machen.
Der Termin dient zugleich der Vorbereitung eines Fachgespräches, welches noch für April dieses Jahres anvisiert ist und zu dem auch der Kampfmittelexperte Prof. Dr. Wolfgang Spyra erwartet wird.
Nicole Walter-Mundt (CDU) sagt: „Die Kampfmittelbelastung in meiner Heimatstadt rückt wieder stärker in den Fokus des Landtages. Ich bin der Ausschussvorsitzenden Marlen Block deshalb sehr dankbar, dass sie diesen Termin in Oranienburg so kurzfristig möglich gemacht hat. Vor dem Hintergrund der immer größer werdenden Komplexität bei der Absuche – gerade was die Bombenlast in unseren Gewässern oder in der Nähe davon anbelangt – braucht Oranienburg nun auch eine langfristige Perspektive bei den Hilfszusagen vom Land und vom Bund. Ich hoffe, der Termin wird dazu beitragen können, die personelle und finanzielle Unterstützung künftig noch weiter auszubauen.“
Im Zusammenwirken mit der Stadt Oranienburg und nach einer thematischen Einführung in den Räumlichkeiten der Feuerwehrhauptwache, besuchen die Landespolitiker auch die aktuelle Räumstelle im Kernstadtbereich. „Vor allem die laufenden Maßnahmen an der Schleuse Friedenthal zeigen doch sehr anschaulich, wie personal- und kostenintensiv die Kampfmittelbeseitigung vor Ort mittlerweile ausfällt und wie wichtig deshalb auch die Unterstützung des Landes für uns Oranienburger ist“, so Nicole Walter-Mundt.
In der Stadt Oranienburg wird seit vielen Monaten zudem darüber diskutiert, ob eine Neu-Auflage des Spyra-Gutachtens aus dem Jahr 2008 sinnvoll sein kann. Die gemeinsame Arbeitsgruppe der Wahlkreisabgeordneten mit Bürgermeister Alexander Laesicke und seiner Fachabteilung sieht darin einen zusätzlichen Ansatz, um bei der Kampfmittelbeseitigung weiter voranzukommen.
Nicole Walter-Mundt sagt: „Mit einer Neu-Auflage des Spyra-Gutachtens würde sich die konzeptionelle Grundlage der Kampfmittelsuche in Oranienburg ändern. Das kann durchaus sinnvoll sein, da wir in den zurückliegenden Jahren vor Ort bereits viele Fortschritte besonders in den oberen Gefahrenklassen neun und zehn machen konnten. Aber auch neue Erkenntnisse und technische Voraussetzungen bei der Bombenabsuche sind hinzugekommen. Gemeinsam mit meinen beiden örtlichen Landtagskollegen konnten wir Prof. Dr. Wolfgang Spyra daher für die Anhörung und fachliche Neueinschätzung im Innenausschuss gewinnen, wovon ich mir sehr viel verspreche.“
Das 2008 veröffentlichte Gutachten der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) Cottbus brachte viele neue Erkenntnisse. Auftraggeber war der Zentraldienst der Polizei bzw. das Brandenburgische Innenministerium. Mit dem Vorliegen dieses so genannten „Spyra-Gutachtens“, erfolgte eine Neufestsetzung der Abfolge der Suche nach Bombenblindgängern. Es wurden im Oranienburger Stadtgebiet zehn Gefährdungsklassen definiert, wobei die Gefährdungsklasse 10 die höchste Stufe darstellt und 1 die niedrigste.