Anlässlich des Starts der Tierparkbuslinie zum 03. Juni 2023 erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete und Stadtverordnete Nicole Walter-Mundt:
Anlässlich des bundesweiten Tages des Schwimmabzeichens hat die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) in Oranienburg insgesamt 151 Schwimmprüfungen erfolgreich abgenommen. Das kostenlose Angebot der ehrenamtlichen Wasserretter wurde dabei durch einen Infostand der DLRG an der TURM-Erlebniscity begleitet, um im Vorfeld und im Nachgang der Prüfungen hilfreiche Tipps und Hinweise zu vermitteln.
Das Wahlpflichtfach Feuerwehrunterricht soll ab dem kommenden Schuljahr auch an der Oberschule Lehnitz angeboten werden. In Zusammenarbeit mit den Feuerwehren Germendorf und Lehnitz, erhalten die Schülerinnen und Schüler der 9. und 10. Klasse, die sich für das Thema interessieren, im Laufe des Schuljahrs eine hochwertige Brandschutzausbildung.
Geht es nach der CDU-Fraktion im Oranienburger Stadtparlament, dann soll die Heidekrautbahn künftig täglich in den Ortsteilen Zehlendorf und Schmachtenhagen Halt machen. Eine fraktionsübergreifende Initiative, die durch die Oranienburger Landtagsabgeordneten angestoßen wurde, stand am Montag zur Abstimmung in der SVV. Das Votum fiel eindeutig aus.
Die Oranienburger Wohnungsbaugesellschaft WOBA gab am Freitagvormittag den offiziellen Startschuss für den dritten Bauabschnitt in der Weißen Stadt. Auf vier Gebäude verteilt, werden hier in den kommenden Monaten insgesamt 63 neue Wohnungen im preisgedämpften Segment entstehen.
Der Innenausschuss des Landtages Brandenburg hat sich am Mittwoch in einem Expertengespräch mit der Kampfmittelbelastung in Oranienburg befasst. Bereits im 3. März dieses Jahres hatten sich die Abgeordneten des Ausschusses an der Räumstelle nahe der Friedenthaler Schleuse über die Komplexität der Situation informiert.
Im Rahmen ihrer Feuerwehrtour besuchte die Oranienburger Landtagsabgeordnete und Stadtverordnete Nicole Walter-Mundt (CDU) am Dienstag die Ortsfeuerwehr in Schmachtenhagen. Vor allem der bevorstehende Zusammenschluss mit den Wensickendorfer Kameraden sowie der geplante Neubau einer gemeinsamen Wache standen im Mittelpunkt des Austausches mit der Ortswehrführung um Anja Klemer-Koch und Oliver Koch.
Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Landesbetrieb Straßenwesen haben Anfang März ihre Maßnahmen mitgeteilt, die sie im Jahr 2023 im Straßen-, Brücken- und Radwegebau realisieren möchten. Mit dabei sind insgesamt neun Vorhaben im Landkreis Oberhavel – Darunter die langersehnte Ampelanlage in Germendorf und der Radweg in Pinnow.
Geht es nach der CDU Oranienburg, dann soll der Tier- und Freizeitpark Germendorf künftig an das reguläre Bediennetz des ÖPNV angebunden werden. Ein CDU-Antrag für die anstehende Beratungsfolge des Stadtparlaments sieht vor, dass der Bürgermeister und die Oberhavel Verkehrsgesellschaft (OVG) dafür verschiedene Szenarien entwickeln sollen.
Der Ausbau des Spielplatzangebotes in Oranienburg nimmt weiter Formen an. Nachdem im zurückliegenden Jahr bereits die Ortsteile Germendorf und Lehnitz ihre langersehnten Spiellandschaften erhalten haben, stehen nun weitere Projekte zur Umsetzung an.
Die Einführung der Solarpflicht ist Teil eines Gesetzentwurfes zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung, den die rot-schwarz-grüne Koalition in den Landtag einbringt. Der besondere Fokus liegt dabei auf der Installation von Solaranlagen auf Dächern beim Neubau von gewerblichen und öffentlichen Gebäuden sowie Parkplätzen mit mehr als 35 Stellplätzen.
Anlässlich der heutigen Beschlussfassung zur künftigen Zuwegung zur Gedenkstätte Sachsenhausen erklärt die Landtagsabgeordnete und Stadtverordnete Nicole Walter-Mundt (CDU):
Der Innenausschuss des Landtages Brandenburg kommt am 3. März dieses Jahres zu einem Vor-Ort-Termin nach Oranienburg. Wie die CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt am Donnerstag mitteilte, möchten sich die innenpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen dabei ein konkretes Bild zur Situation der Kampfmittelbelastung und den damit einhergehenden Herausforderungen für Oranienburg machen.
Wer den ÖPNV in der Region stärken möchte, der kommt an einem guten PlusBus-Angebot nicht vorbei. In Brandenburg existieren bereits 37 solcher Expressverbindungen, die mit 40 Cent je Kilometer vom Land gefördert werden. Oberhavel gehört jedoch zu einem der wenigen Landkreise, die bis dato noch keine dieser PlusBus-Linien eingeführt haben.
Anlässlich der Vertragsunterzeichnung für den Bau des neuen Anwärterwohnheims in Oranienburg erklären die CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt und der Innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Björn Lakenmacher:
Der Landtag Brandenburg hat auf Antrag der Regierungskoalition aus SPD, CDU und Grüne beschlossen, die Gründung von Schulen in freier Trägerschaft zu erleichtern. Darüber informierte am Mittwochnachmittag die CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt. Konkret sollen die Fristen für die erstmalige Gewährung finanzieller Betriebskostenzuschüsse um ein Jahr verkürzt werden. Um das zu ermöglichen, wird auch das Schulgesetz angepasst.
Anlässlich der heutigen Fördermittelübergabe des Ministers für Infrastruktur und Landesplanung Guido Beermann (CDU) in Oranienburg sagt die CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Walter-Mundt:
Beim diesjährigen Tag der offenen Tür präsentierte sich das Alexander S. Puschkin Gymnasium am Freitag wieder von seiner besten Seite. Interessierte Eltern, ehemalige und vor allem künftige Schüler waren eingeladen, um sich aus erster Hand über die Lernbedingungen am Schulstandort Hennigsdorf zu informieren.
Mit ihrer weihnachtlichen Spendenaktion fördert die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg auch in diesem Jahr wieder ein soziales Projekt aus der Region. Insgesamt 4.900 Euro kamen in den zurückliegenden vier Wochen bei der fleißigen Sammlung der Abgeordneten zusammen. Das Geld fließt diesmal an das christliche Kinder- und Jugendwerk „Die Arche“ e.V. in Potsdam-Drewitz.
Der brandenburgische Landtag hat im Dezember den Haushaltsplan für die Jahre 2023 und 2024. Dieser weist ein Gesamtvolumen von 15,4 Milliarden Euro in 2023 und 15,5 Milliarden Euro im Jahr 2024 aus. Aufgrund der herausfordernden Rahmenbedingungen kommt der Haushaltsansatz auch dieses Jahr nicht ohne neue Schulden aus. So sind für das Jahr 2023 rund 330 Millionen Euro Kreditaufnahmen geplant. Für 2024 sind es dann noch 24 Millionen Euro. (Stand HH-Entwurf Sept. 2022)